Arbeitsvertrag

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Unbefristeter Arbeitsvertrag:

Generell regelt ein Arbeitsvertrag das Arbeitsverhältnis zwischen einem Unternehmen und den Arbeitnehmenden. Die Paragrafen 611-630 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) halten dabei die vertragstypischen Pflichte bei einem Dienstvertrag fest.

Außerdem werden im Arbeitsvertrag die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmenden sowie den Arbeitgebenden definiert. Meist ist dies der Austausch von geleisteter Arbeit und monetärer Vergütung. Auch alle weiteren Formen der Vergütung werden hier festgehalten. Des Weiteren regelt ein Arbeitsvertrag die Rahmenbedingungen der Gehaltszahlungen, die Kündigungsfrist, etwaige Nebenpflichten (Datenschutz, Urlaubsanspruch, Überstunden, Mehrarbeit etc.), die Strafen bei Vertragsbruch und Rechte sowie Pflichten bei Betriebsübergängen. Viele Verträge beinhalten zudem umfangreiche Geheimklauseln, wie Verschwiegenheitspflichten, im Umgang mit sensiblen Daten.

In gewissen Fällen gibt es ebenfalls befristete Arbeitsverträge. Eine Befristung kann sich hier auf eine Zeitbefristung, eine Zweckbefristung und eine auflösende Bedingung beziehen. Um welche Befristung es sich im Endeffekt handelt und wie sich diese Befristung zeitlich definiert, muss im Arbeitsvertrag verdeutlicht werden.

Damit die Befristung im Arbeitsvertrag gültig ist, muss sie zulässig – nach § 14 TzBfG (also schriftlich) – festgehalten sein. Außerdem muss definiert werden, wie oft ein befristeter Vertrag verlängert werden kann, bis er entweder in einer unbefristeten Stelle oder einer Kündigung übergeht.

Auch bei einem Arbeitsvertrag eines Minijobs handelt es sich um einen Dienstvertrag, welcher durch §§611 ff. BGB geregelt wird. Die genaue Dienstleistung sowie die entsprechende Vergütung werden also vertraglich festgehalten. Generell gelten die üblichen Bestimmungen eines Arbeitsvertrages auch bei einem Minijob, wenn auch einige Klauseln bei dieser Art der Anstellung überflüssig sind.

Als Arbeitnehmender auf Minijob Basis ist man nicht über den Arbeitgebenden kranken-, renten- und pflegeversichert. Oft wird gefragt: Wie viele Stunden darf man auf 450 Euro Basis arbeiten? Es dürfen maximal so viele Stunden im Monat gearbeitet werden, bis die 450€ erreicht wurden. Wird diese Grenze überschritten, so müssen Versicherungsbeiträge gezahlt werden.

Eine Veränderung des Arbeitsvertrages ist in der Regel nur dann rechtens, wenn beide Parteien zustimmen. Dabei müssen Arbeitgebende den Arbeitnehmenden mindestens drei Wochen Bedenkzeit einräumen. Entscheidet sich die Arbeitnehmer:in dazu, die Vertragsänderungen nicht anzunehmen, bleibt der ursprüngliche Vertrag zunächst bestehen. Möchten die Arbeitgebenden die Änderung trotzdem durchsetzen, folgt eine Änderungskündigung. Arbeitnehmer:innen haben somit die Option, das Arbeitsverhältnis als beendet anzusehen oder Klage einzureichen.

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist dann gültig, wenn fristgerecht gekündigt wurde (egal welche Seite gekündigt hat) oder die vertraglich festgelegte Frist abgelaufen ist. Die genaue Kündigungsfrist ist im Vertrag festgehalten. Hierbei ist es unerheblich, ob es sich um einen (un-) befristeten Arbeitsvertrag oder einen Minijob Vertrag handelt.

Die gesetzlichen Kündigungsfristen für Arbeitnehmende werden ebenfalls vom BGB festgehalten und beziehen sich in der Regel auf die Länge der Betriebszugehörigkeit.

Länge der Betriebszugehörigkeit Kündigungsfrist zum Ende des Monats
2 Jahre 1 Monat
5 Jahre 2 Monate
8 Jahre 3 Monate
10 Jahre 4 Monate
12 Jahre 5 Monate
15 Jahre 6 Monate
20 Jahre 7 Monate

Befinden sich Arbeitnehmende in der Probezeit, so liegt die gesetzliche Kündigungsfrist bei zwei Wochen. In diesem Zeitraum können sowohl Arbeitnehmende als auch Arbeitgebende das Arbeitsverhältnis innerhalb dieser zwei Wochen Kündigungsfrist beenden.

Steht beispielsweise im Arbeitsvertrag, dass die Probezeit auf sechs Monate festgelegt wurde, so kann innerhalb dieses Zeitraumes innerhalb von zwei Wochen gekündigt werden. Nach den sechs Monaten muss sich automatisch an die gesetzliche Kündigungsfrist des BGBs gehalten werden.